Nachprüfungen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) - Ermittlungen des Stickoxidausstoßes bei mehr als 50 Fahrzeugen

Flensburg, 11. November 2015.
Ausgelöst durch die Manipulation der Schadstoffemissionswerte durch den Volkswagen-Konzern mittels unzulässiger Abschalteinrichtungen (Aggregat EA189) untersucht das KBA seit Ende September, ob im Markt möglicherweise weitere Manipulationen des Schadstoffausstoßes, insbesondere bei Stickoxiden (NOx), stattfinden.

Nachgeprüft werden Fahrzeuge des Volkswagen-Konzerns und anderer marktbestimmender Hersteller. Die Auswahl der Fahrzeugmodelle (Motorkonzepte) erfolgte auf Basis der Zulassungsstatistik in Deutschland wie auch mit Bezug auf verifizierte Hinweise Dritter über auffällige Schadstoffemissionen. Die Untersuchungen umfassen mehr als 50 unterschiedliche Fahrzeuge in- und ausländischer Hersteller mit verschiedenen Diesel-Aggregaten, deren Schadstoffausstoß sowohl auf dem Rollenprüfstand als auch durch Portable Emissionsmesssysteme (PEMS) auf der Straße gemessen wird. Etwa zwei Drittel der Messungen wurden bereits durchgeführt.

Auf Basis von Rohdaten wurden bisher zum Teil erhöhte Stickoxidwerte bei unterschiedlichen Fahr- und Umgebungsbedingungen festgestellt. In Gesprächen mit betroffenen Herstellern und Genehmigungsbehörden werden diese Daten weiter evaluiert. Erst danach liegen rechtlich belastbare Ergebnisse vor.

Staatsanwälte ermitteln wegen Steuerhinterziehung

Die Justiz weitet ihre Ermittlungen im Volkswagen-Abgasskandal aus: Die Staatsanwaltschaft prüft jetzt in einem zweiten Verfahren auch den Verdacht der Steuerhinterziehung. Bislang stehen offenbar fünf Volkswagen-Mitarbeiter unter Verdacht.
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig nimmt Volkswagen-Mitarbeiter wegen des Abgasskandals stärker ins Visier. Die Staatsanwälte haben ein zweites förmliches Ermittlungsverfahren eröffnet. Dieses Mal wird wegen Steuerhinterziehung ermittelt. Das Verfahren sei im Zusammenhang mit den falschen CO2-Angaben eröffnet worden, sagte Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe am Dienstag. Grund ist das Eingeständnis von Volkswagen, CO2- und Verbrauchswerte von Fahrzeugen der aktuellen Modellpalette manipuliert zu haben. Durch die falschen Angaben seien für die betroffenen Fahrzeuge falsche Kfz-Steuerbescheide ergangen.

Ende September hatte die Staatsanwaltschaft bereits ein Verfahren wegen der Manipulations-Software in Diesel-Motoren der Marke Volkswagen eingeleitet. Allein in Europa muss der Konzern acht Millionen Fahrzeuge in die Werkstätten rufen. Weltweit sind bis zu elf Millionen Autos betroffen.

Die Vorprüfungen der Staatsanwaltschaft haben ergeben, dass ein Anfangsverdacht wegen Steuerhinterziehung besteht. „Es gibt derzeit fünf Beschuldigte“, berichtet Oberstaatsanwalt Ziehe. Sie stammten „aus dem Bereich des VW-Konzerns“.