Hallo Community - ich habe mal wieder eine Rechtsfrage an die "Kenner"
Folgenden ist geschehen:
Ich war mit einem Kumpel (mit 2 Autos) im Dortmunder Industriegebiet unterwegs, um mal wieder ein paar Bilder zu schießen.
An einer Kreuzung stand ein Streifenwagen (mitten auf der Straße), an dem wir vorbeigefahren sind.
Kaum waren wir davor sehe ich im Rückspiegel die rote Leuchtschrift angehen ("STOP POLIZEI").
Da mein Kumpel hinter mir fuhr galt es ihm, daher bin ich weitergefahren und habe an der nächsten Parkmöglichkeit zwei Straßen weiter gewartet.
Eine knappe Minute später stand der Streifenwagen hinter mir. Die beiden Beamten waren die spitze des Eisbergs. Ich habe nie zuvor Bekanntschaft mit so unfreundlichen Gesetzeshütern gemacht.
Das Gespräch lief wie folgt:
Er: "Sind Sie da gerade an uns vorbeigefahren?"
Ich: "Ja."
Er: "Führerschein und Wagenpapiere!"
Ich (ihm den Krempel gegeben "Hab ich was falsch gemacht?"
Er: "JA! Da steht ein *Durchfahrt verboten*-Schild!"
Ich: "Was? Habe ich gar nicht gesehen."
Er: "Das ist nicht mein Problem! Was heißt denn das weiße Schild mit dem roten Kreis drum rum?"
Ich: "Naja ... *Durchfahrt verboten* eventuell?!"
Er: "Super! Wenn Sie das wissen, warum beachten Sie es dann nicht?"
Ich: "Wie gesagt, habe es nicht gesehen."
Er: "Ich biete Ihnen 20€ Verwarngeld an, Zahlung mit EC-Karte."
Ich: "Ja ... Ist okay."
Bin dann mit zum Wagen gelaufen...
Er: "So, ich erteile Ihnen hiermit einen Platzverweis für Phoenix (so heißt das Indugebiet da), und wenn wir Sie hier heute nochmal antreffen wird's richtig teuer wegen Missachtung einer polizeilichen Anweisung und sinnlosen Rumfahren!"
Ich: "Ja ist ja okay."
(Sinnloses Rumfahren?! Hätte ja auch auf'm Heimweg sein können!)
Bin dann den gleichen Weg zrückgefahren - also am besagten Schild vorbei (VZ 250).
Ich dachte wirklich, dass ich es aus Unachtsamkeit übersehen hätte, aber als ich sah wo genau es stand wurde mir klar: Der total beschissen geparkte Streifenwagen stand genau davor, sodass ich es von dort woher ich gekommen bin garnicht sehen KONNTE. Kam mir ein wenig so vor als hätten die da nur gewartet bis jemand vorbei kommt.
Es war nicht in 2, 3m Höhe angebracht wie normale Schilder, sondern auf so nem 1m hohen Baustellengestell.
Mein Kumpel (der ja direkt vor mir angehalten wurde) sagte mir später, dass er 1.) nicht zahlen musste, 2.) keinen Platzverweis bekommen hat und einer der beiden Beamten wortwörtlich zu ihm sagte "So, jetzt krallen wa uns Ihren Kollegen, der kann mal schön zahlen!"
Mir geht es jetzt nicht darum, dass ich dagegen angehen will, da es sich bei 20€ Verwarngeld eh nicht lohnt und ich keine Rechtsschutzversicherung oder sonstwas habe, aber interessehalber wollte ich mal fragen, wie das in solche einem Fall aussieht.
Hätte ich gewusst, dass der Streifenwagen im Weg stand hätte ich das Verwarngeld sofort verweigert, aber so habe ich es ja erst nach dem Bezahlen gesehen - also nachdem ich den Verstoß sozusagen zugegeben habe und der Fall damit abgeschlossen war.
Zudem wird bei Zahlungsverweigerung sofort eine Ordnungswidrigkeitenanzeige geschrieben (nicht weiter schlimm, verfällt nach einer gewissen Zeit und wird auch nicht im polizeilichen Führungszeugnis aufgeführt), und wenn man das Schild dann doch hätte sehen müssen hat man den Salat und die Anzeige bleibt bestehen. Zudem wird das Verwarn-/Bußgeld teurer.
Desweiteren stelle ich mir die Fragen, was die für ein Problem mit mir hatten und mein Kollege nichts zahlen musste.